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Isolierverglasung und Außenaufzug zählen nicht als Luxussanierung
08. Mai 2018

Isolierverglasung und Außenaufzug zählen nicht als Luxussanierung

Luxussanierungen sorgen oft für heftigen Streit zwischen Vermieter und Mieter. Schließlich steigen danach die Mieten oft deutlich an. Entsprechend landen viele Streitfälle vor Gericht. Isolierverglasung und Außenaufzug zählen einem Urteil des Amtgerichts München zufolge nicht zu einer Luxussanierung.


Die Ankündigung von Sanierungsarbeiten an seiner Wohnung bzw. am gesamten Haus war für einen Mieter ein Schock. Seine monatlichen Zahlungen sollten anschließend schließlich von 754 Euro auf 1.267 Euro steigen. Er hielt das für einen nicht mehr zumutbaren Härtefall einer Luxussanierung, die eindeutig darauf abziele, ihm das weitere Wohnen in dem Objekt unmöglich zu machen.

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Nicht unzumutbar

Die konkreten Arbeiten – Einsetzen von Isolierglas im Zuge eines Fensteraustausches, Bau eines Außenaufzuges, Anschluss an die Zentralheizung, Verlegen dreiadriger Stromleitungen unter Putz – betrachtete das zuständige Gericht aber nicht als unzumutbar. Die Maßnahmen müssen daher gestattet werden, wenn sich der Eigentümer an gewisse Vorgaben halte. Dazu zählen eine Ankündigung der Arbeiten mindestens drei Monate vor Baubeginn und eine stichwortartige Beschreibung der beabsichtigten Änderungen. Eine maximal nötige zehntägige Abwesenheit des Mieters sei zumutbar, wenn die Kosten für eine Ersatzunterkunft übernommen werden. (sw)

Amtsgericht München, Urteil vom 30.12.2016, Az. 453 C 22061/15





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